Steuererleichterungen für Unternehmer, die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit betreiben, d. h. IP BOX

« NACHRICHTEN 16 Mai 2019

IP Box ist eine Erleichterung, die darin besteht, einen niedrigeren Steuersatz von 5% anzuwenden, der auf Einnahmen aus der Vermarktung von Rechten des geistigen Eigentums basiert, die aufgrund von Forschungs- und Entwicklungstätigkeit oder Erwerb von Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen geschaffen, entwickelt oder verbessert wurden.

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Wer kann von Vergünstigungen profitieren?

Wenn Sie die IP-Box verwenden möchten, muss Ihr Unternehmen:

1. eine Forschungs- und Entwicklungstätigkeit betreiben. Forschungs- und Entwicklungstätigkeit ist eine Tätigkeit, die:

  1. einen kreativen Charakter hat;
  2. Forschung und Entwicklung umfasst;
  3. systematisch durchgeführt wird;
  4. unternommen wird, um neues Wissen zu erwerben oder um Wissensressourcen für die Erstellung neuer Anwendungen zu nutzen;

2. über qualifizierte Rechte an geistigem Eigentum verfügen. Diese Rechte müssen aufgrund Ihres Geschäfts erstellt, weiterentwickelt oder verbessert werden, und Ihr Unternehmen muss Eigentümer, Miteigentümer, Inhaber oder Benutzer dieser Rechte im Rahmen einer Lizenzvereinbarung sein. Qualifizierte geistige Eigentumsrechte (sogenannte "qualifizierte IPs") sind:

  1. die Rechte an der Erfindung (Patente) und zusätzliche Schutzrechte für die Erfindung;
  2. Schutzrechte für ein Gebrauchsmuster;
  3. die Rechte aus der Eintragung eines gewerblichen Musters;
  4. Rechte aus der Registrierung der Topographie der integrierten Schaltung;
  5. zusätzliche Schutzrechte für ein Patent für ein Arzneimittel oder ein Pflanzenschutzmittel;
  6. die Registrierung eines zur Vermarktung zugelassenen Arzneimittels und Tierarzneimittels;
  7. Rechte aus der Registrierung neuer Pflanzensorten und Tierrassen;
  8. Urheberrechte an einem Computerprogramm;

3. diese Rechte unterliegen bereits dem Rechtsschutz oder es wurde ein Antrag bei der zuständigen Behörde für ihre Verteidigung gestellt (d.h. Sie haben die sogenannte Rechteanwartschaft);

4. Einkommen aus dem oben genannten Rechte zu erhalten, in der Form von:

  1. Lizenzgebühren für die Nutzung Ihres qualifizierten geistigen Eigentums;
  2. Vergütung aus dem Verkauf von qualifizierten Rechten an geistiges Eigentum an ein anderes Unternehmen;
  3. dem qualifizierten geistigen Eigentum, das im Verkaufspreis des Produkts oder der Dienstleistung enthalten ist;
  4. Entschädigung für die Verletzung von Rechten, die sich aus einem qualifizierten Recht an geistigem Eigentum ergeben, wenn es in einem Rechtsstreit, einschließlich eines Gerichtsverfahrens oder eines Schiedsverfahrens, erlangt wurde.

5. entsprechende Aufzeichnungen führen, die in der Trennung der einzelnen geistigen Eigentumsrechte in den geführten Geschäftsbüchern bestehen.

Wie funktioniert es?

1. Wir berechnen das Einkommen aus qualifizierten IPs

Wir addieren die Einnahmen aus qualifizierten geistigen Eigentumsrechten, die in einem bestimmten Steuerjahr erzielt wurden (z. B. Lizenzgebühren, die im Laufe des Jahres erhoben wurden).

2. Wir setzen die Kennziffer nach folgender Formel:

[(a + b) × 1,3] / (a + b + c + d)

wobei die einzelnen Buchstaben die von Ihnen tatsächlich angefallenen Kosten bedeuten:

a” – Eine Forschungs- und Entwicklungstätigkeit, die direkt von Ihrem Unternehmen im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz durchgeführt wird;

b” – Erwerb von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz von einem Rechtssubjekt, die nicht mit einem Unternehmer verbunden ist;

c” – Erwerb von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtsschutz von einem mit dem Unternehmer verbundenen Rechtssubjekt;

d” – Erwerb einer qualifizierten IP durch Sie.

Wenn die Kennziffer mehr als 1 ist, wird gleichzeitig angenommen, dass die Kennziffer 1 ist.

3. Wir legen die Steuerbemessungsgrundlage fest

Die Steuerbemessungsgrundlage ist das Einkommen aus qualifiziertem geistigem Eigentum, das in einem bestimmten Steuerjahr (Punkt 1) erzielt wurde, multipliziert mit dem berechneten Kennziffer (Punkt 2). Das auf diese Weise berechnete Einkommen wird durch einen niedrigeren Steuersatz von 5% gedeckt.

Die Besteuerungsgrundlage, d.h. das qualifizierte Einkommen, wird nach folgender Formel berechnet:

Einkommen aus qualifiziertem geistigem Eigentum × [(a + b) × 1,3 / (a + b + c + d)] = qualifiziertes Einkommen

Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass Verluste aus qualifiziertem geistigem Eigentum von Einkommen abgezogen werden können, das sich auf dasselbe qualifizierte geistige Eigentum oder dieselbe Art von Produkt oder Dienstleistung bezieht, für die das qualifizierte geistige Eigentum verwendet wurde (in fünf aufeinanderfolgenden Steuerjahren).

Zusammenfassung

Wenn Ihr Unternehmen Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten durchführt und:

  1. ist Inhaber, Miteigentümer oder Nutzer von mindestens einem der folgenden Rechte:
  1. das Recht auf die Erfindung (Patente) und zusätzliche Schutzrechte für die Erfindung;
  2. das Schutzrecht für ein Gebrauchsmuster;
  3. das Recht aus der Eintragung eines gewerblichen Musters;
  4. das Recht von der Registrierung der Topographie der integrierten Schaltung;
  5. ein zusätzliches Schutzrecht für ein Patent für ein Arzneimittel oder ein Pflanzenschutzmittel;
  6. die Registrierung eines zur Vermarktung zugelassenen Arzneimittels und Tierarzneimittels;
  7. das Recht auf Registrierung neuer Pflanzensorten und Tierrassen;
  8. Urheberrechte an einem Computerprogramm.
  1. Ihr Recht unterliegt dem Rechtsschutz oder Sie haben bei der zuständigen Behörde sogar ein Schutzrecht beantragt.
  2. Sie erhalten Einkommen aus diesen Rechten in Form von Gebühren, Verkaufspreis, Schadensersatz wegen Zuwiderhandlung;

Sie haben möglicherweise Anspruch auf die Möglichkeit, den IP Box-Rabatt zu nutzen und somit den Einkommensteuersatz auf 5% zu senken.

Wenn Sie die Steuererleichterung nutzen möchten, zusätzliche Informationen zu diesem Thema oder eine praktische Erklärung benötigen, kontaktieren Sie uns bitte (unsere Kontaktdaten finden Sie hier: https://www.esb-legal.pl/de/kontakt_1) - wir helfen Ihnen gerne dabei.

15/05/2019, Rechtsanwältin Magdalena Piechowicz

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